1.1 Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle über die Webseite bluvistacams.tv den Nutzern angebotenen Leistungen. Durch die Nutzung und Inanspruchnahme des Angebotes erkennt der Nutzer die AGB und die Bestimmungen zum Datenschutz an. Abweichende Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, es sei denn, bluvistacams.tv erkennt deren Geltung schriftlich an. Es gilt jeweils die aktuell veröffentlichte AGB.
1.2 bluvistacams.tv behält es sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Diese Änderungen werden dem Nutzer nach dem Login angezeigt und gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 4 Wochen in Textform widerspricht. Auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs wird in einer Änderungsmitteilung gesondert hingewiesen.
2.1 Das nachfolgende Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und in dem Land, in welchen Sie ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt haben, als volljährig gelten. Minderjährige sind von der Nutzung des Angebotes ausgeschossen.
3.1 Voraussetzung für die Nutzung des Angebotes ist eine Registrierung unter bluvistacams.tv, die der Identifikation des Nutzers sowie der späteren Vertragsbeziehung dient. Die Registrierung ist kostenlos.
3.2 Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Datenschutzbestimmungen an.
3.3 Der Nutzer ist zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet. Insbesondere ist es Ihnen nicht gestattet, Daten im oder unter dem Namen von Dritten für die Registrierung zu verwenden. Änderungen von registrierungsrelevanten Daten (z.B. Anschrift, Bankverbindung) sind dem Kundenservice unverzüglich, per E-Mail oder postalisch mitzuteilen.
3.4 Zugangsdaten sind durch den Nutzer geschützt aufzubewahren, insbesondere vor Minderjährigen. Des Weiteren trägt der Nutzer die volle Verantwortung für jede Verfügung unter Verwendung seiner Zugangsdaten. Der Verlust oder die unberechtigte Nutzung der Zugangsdaten ist unverzüglich in Textform mitzuteilen.
3.5 Aus Jugendschutzgründen haben Sie auf die 18+ Angebote nur dann Zugriff, wenn nach dem ersten Login ein rechtlich anerkanntes Altersverifikationssystem (AVS) durchlaufen wird. Hierzu stehen mehrere Verfahren zur Auswahl, ohne dass Ihnen Kosten entstehen.
3.6 bluvistacams.tv ist jederzeit berechtigt, einen Nutzerzugang zu dem Angebot zu sperren oder einzuschränken, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf. Dies gilt insbesondere, wenn
- wenn bei der Registrierung nachweislich falsche Daten verwendet wurden
- gegen die AGB verstoßen wird
- der Verdacht auf eine Straftat besteht
- den Zahlungsverpflichtungen nach den geltenden Vertragsbedingungen nicht nachgekommen wird
4.1 Die Nutzung der angebotenen Inhalte wie Live-Chat, Galerien und Videos bedürfen eines Vertragsabschlusses. Dieser kommt ausschließlich zwischen der Lomex Media GmbH und dem Nutzer zustande.
4.2 Nach vorheriger Aufladung eines Coinguthabens durch den Nutzer, kann dieses Guthaben zur Bezahlung des Leistungsangebotes genutzt werden. Mit dem erfolgreichen Erwerb eines Angebotes, wird dem Nutzer ein zeitlich befristetes und nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt. Die kommerzielle Nutzung sowie die Veräußerung, Weiterleitung oder sonstiges ist nicht gestattet.
5.1 Dem Nutzer wird für die Vertragslaufzeit ein virtuelles Konto mit der Währung „Coins“ eingerichtet. Nach vorheriger Aufladung eines Coinguthabens durch den Nutzer, kann dieses Guthaben zur Bezahlung des Leistungsangebotes genutzt werden. Eine Übertragung auf Dritte ist nicht gestattet.
5.2 Das Guthaben kann drei Jahre lang eingelöst werde, beginnend mit dem Schluss des Jahres, in dem der Nutzer das Guthaben durch Aufladung erworben hat. Nach Ablauf dieser Frist entfällt das Guthaben.
5.3 bluvistacams.tv bietet verschiedene Bezahlmodalitäten an, ist allerdings nicht verpflichtet, alle Bezahlungsmodalitäten ständig verfügbar zu halten oder diese allen Kunden gleichermaßen anzubieten.
5.4 Zahlungen des Nutzers können derzeit per Kreditkarte, per Lastschrift, per Überweisung oder Sofortüberweisung erfolgen. Für die Abwicklung der Zahlungen gelten die folgenden Bestimmungen:
Zahlungen per Kreditkarte:
Die Bezahlung per Kreditkarte erfolgt durch Eingabe der Kreditkartendaten (Kreditkartennummer, Ablaufdatum sowie der CVC Code). bluvistacams.tv wird die Kreditkarte in monatlichen Abständen mit dem jeweils fälligen Teilbetrag belasten.
Zahlungen per Lastschrift:
Sofern der Nutzer die Option "Zahlungen per Lastschrift" wählt, ermächtigt der Nutzer bis auf Widerruf zur Einziehung der fälligen Entgelte im SEPA von dem angegebenen Konto einzuziehen. Der Nutzer wird sein Kreditinstitut anweisen, die von der LOMEX Media GmbH gezogenen Lastschriften einzulösen. Innerhalb von 8 Wochen ab dem Belastungsdatum, kann der Nutzer eine Erstattung des Entgeltes verlangen. Es gelten die mit seinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Der Nutzer verzichtet ausdrücklich auf eine Mitteilung vor dem ersten Einzug einer SEPA-Basislastschrift.
Zahlungen per Überweisung:
Banküberweisungen werden erst nach erfolgreicher Gutschrift des Entgeltes auf dem Sammelkonto von bluvistacams.tv verbucht.
5.5 Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist bluvistacams.tv berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren, wenn der Nutzer trotz Mahnung in Textform nicht innerhalb der in der Mahnung gesetzten Frist nach deren Zugang seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Der Nutzer bleibt bei einer Sperrung verpflichtet, weiterhin die vertraglichen Entgelte zu zahlen. Das Recht von bluvistacams.tv zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und außerordentlicher Kündigung bzw. Rücktritt vom Vertrag nach Fristsetzung bleibt von diesen Regelungen unberührt.
6.1 Das Vertragsverhältnis beginnt mit Zugang der Registrierungsbestätigung durch bluvistacams.tv und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe eines Grundes gekündigt werden.
6.2 Die Kündigung des Nutzers bedarf der Schriftform (E-Mail oder per Briefpost)
6.3 Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch bluvistacams.tv aus wichtigem Grund ist es dem Ihnen bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von bluvistacams.tv untersagt, sich erneut bei bluvistacams.tv registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LOMEX Media GmbH, Kundenservice, Liebermannstraße 75, 13088 Berlin, Telefon 030 / 8 14 50 63-66,, E-Mail kontakt@lomexmedia.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufsrecht
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ende der Widerrufsbelehrung
8.1 bluvistacams.tv haftet Ihnen gegenüber unabhängig vom Rechtsgrund grundsätzlich nur für Schäden, die durch Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zurückzuführen sind.
8.2 Trotz sorgfältiger Prüfung kann eine ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit der Angebote nicht gewährleistet werden. bluvistacams.tv übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Datenverluste und Fehlübertragungen. Ferner ist bluvistacams.tv berechtigt den Betrieb oder einzelne Dienste jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Eine Haftung für Schäden bzw. Folgeschäden ist auch in diesem Fall ausgeschlossen.
8.3 Für Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, ist bluvistacams.tv gemäß Paragraph 10 TMG nur dann verantwortlich:
- wenn bluvistacams.tv Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder
- wenn bluvistacams.tv nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald bluvistacams.tv diese Kenntnis erlangt hat.
8.4 Im Falle eines Schadens an Leben, Körper oder der Gesundheit haftet bluvistacams.tv für jede Fahrlässigkeit. Dies gilt auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten").
8.5 Wenn ein eingetretener Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft und nicht auf grober Fahrlässigkeit beruht, ist die Haftung für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen. Für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, sowie in Fällen, in denen bluvistacams.tv eine Garantie übernommen hat, haftet bluvistacams.tv verschuldensunabhängig.
8.6 Eine Haftung von bluvistacams.tv nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen besteht nur für den eigenen Dienst. bluvistacams.tv übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die aus der Sphäre eines Dritten stammen.
8.7 Für den Fall, dass bluvistacams.tv durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil Sie seine Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzungsrechtseinräumungen verletzt haben, halten Sie bluvistacams.tv von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. bluvistacams.tv wird Sie unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und Ihnen, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.
bluvistacams.tv kann den Service jederzeit beenden oder modifizieren, insbesondere dann, wenn die Sicherheit und/oder reguläre und ordnungsgemäße Durchführung aus technischen und/oder rechtlichen Gründen dies erfordert. bluvistacams.tv ist insbesondere nicht verpflichtet, bestehende Dienste und Inhalte aufrechtzuerhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Sollte die Nutzung des Dienstes in wesentlichem Umfang für längere Zeit aus von bluvistacams.tv zu vertretenden Gründen nicht möglich sein, verlängert sich Ihre Freischaltung entsprechend, sofern Sie bluvistacams.tv glaubhaft und umgehend auf die Nutzungsbeeinträchtigung hinweisen.
Der Datenschutz und die Datensicherheit sind bluvistacams.tv ein besonderes Anliegen. bluvistacams.tv wird Ihre Daten vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen oder zur Durchführung des Vertrags verarbeiten. bluvistacams.tv ist insbesondere berechtigt, Ihre Daten an ein Inkassounternehmen weiterzugeben, wenn Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Des Weiteren ist bluvistacams.tv berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten an Strafverfolgungsbehörden herauszugeben, wenn ein Anfangsverdacht einer Straftat gegeben ist.
Mit der Nutzung des bei bluvistacams.tv angebotenen Jugendschutzsystems, welches die Identitätsüberprüfung mit Qualitäts-Bit durchführt, willigen Sie ein, dass zum Zwecke der Identitätsprüfung persönliche Daten an die SCHUFA übermittelt werden. Die SCHUFA übermittelt daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von Ihnen angegebenen Personalien in Prozentwerten. bluvistacams.tv kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von Ihnen angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert und über 18 Jahre alt ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung der Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert. Nähere Informationen finden Sie unter www.meineschufa.de
12.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen bluvistacams.tv und dem Nutzer zwecks Inhalt und Durchführung des Vertragsverhältnisses getroffen worden sind, sind in durch die Leistungsbeschreibung und diesen AGB niedergelegt. Darüber hinausgehende Zusagen oder sonstige weitere schriftliche und/oder mündliche Vereinbarungen wurden nicht getroffen.
Nach Vertragsschluss vereinbarte Änderungen des Vertrages, Vertragszusätze oder Nebenabreden jedweder Art bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch bluvistacams.tv. Von der Schriftform derartiger Vereinbarungen bzw. dem Erfordernis der schriftlichen Bestätigung kann nicht auf Grund mündlicher Vereinbarung abgesehen werden.
12.2 Für das Vertragsverhältnis zwischen bluvistacams.tv und Ihnen einschließlich dieser AGB gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Deutschen Internationalen Privatrechts
12.3 Zur außergerichtlichen Streitbeilegung steht Verbrauchern bei Online-Kauf- und Dienstleistungsverträgen die Möglichkeit der Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission über die OS-Plattform zur Verfügung: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
12.4 Die LOMEX Media GmbH ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
Stand: 06.01.2021
